Jeden 2. Samstag im Monat in vielen deutschen Landeshauptstädten
Bei PRÜF geht es vor allem ums Prinzip: Wenn ein berechtigter Verdacht besteht, dass eine Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgeht, sollte das überprüft werden. Im Zusammenhang mit bestimmten Parteien gibt es andere Organisationen, die sich auf tieferer inhaltlicher Ebene mit dem Thema der Parteiprüfung oder eines möglichen Parteiverbots auseinandergesetzt haben und Informationen zusammengetragen haben:
- Beweissammlung des Zentrums für politische Schönheit https://afd-verbot.de/
- Warum die AfD verboten werden könnte, Institut für Menschenrechte https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/warum-die-afd-verboten-werden-koennte
- 10 Fakten gegen rechtsextreme Mythen von Volksverpetzer https://www.volksverpetzer.de/project/10fakten/
Die AfD ist ein Feind der Ukraine und ein Freund Russlands.
Einige Beispiele: Das will die AfD:
- Reaktivierung russischer Energieimporte, Reaktivierung der Nord-Stream-Pipeline
- Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
- Kein Beitritt der Ukraine zu EU und NATO
- Ende der Ukraine-Unterstützung
- Aufhebung des Flüchtlingsstatus von Ukrainern in Deutschland
Die Idee ist einfach:
Wir demonstrieren in allen Landeshauptstädten so lange,
bis der Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht
die Überprüfung aller vom Verfassungsschutz als
rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuften Parteien
beantragt hat.
Das ist alles!
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